Sozialrichter diskutieren in Essen

Die diesjährige Bundesvorstandssitzung des Bundes Deutscher Sozialrichter (BDS) findet, nachdem sie 2020 und 2021 pandemiebedingt lediglich digital stattfand und erst 2022 wieder „real“ in Bad Kissingen (Bayern) durchgeführt werden konnte, dieses Jahr im Landessozialgericht in Essen statt. Auf der Tagesordnung des zweitätigen Treffens vom 28. bis 29.09.2023 stehen u.a. die Nutzung der Videokonferenztechnik in mündlichen Verhandlungen, der Rechtsweg bei der Kindergrundsicherung, der elektronische Rechtsverkehr, rechtliche Fragestellungen im Zusammenhang mit Krankenhausabrechnungsstreitigkeiten und das richterliche Beurteilungswesen.

An der Tagung nehmen Sozialrichterinnen und Sozialrichter aus dem gesamten Bundesgebiet teil, außerdem Vertreter und Vertreterinnen der nordrhein-westfälischen Justiz. Der Justizminister des Landes NRW Dr. Benjamin Limbach, der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes (DRB) Joachim Lüblinghoff und der Präsident des Landessozialgerichts Dr. Jens Blüggel haben Grußworte zugesagt.

Hintergrundinformation:

Der Bund Deutscher Sozialrichter (BDS) ist der Dachverband der im Deutschen Richterbund (DRB) organisierten Richterinnen und Richter der Sozialgerichtsbarkeit in den Bundesländern. Er vertritt die spezifischen berufspolitischen Interessen der Richterinnen und Richter der Sozialgerichtsbarkeit auf Bundesebene sowohl nach außen als auch innerhalb des DRB.

Der Deutsche Richterbund (DRB) ist mit mehr als 17.000 Mitgliedern in 25 Landes- und Fachverbänden (bei bundesweit 25.000 Richtern und Staatsanwälten insgesamt) der mit Abstand größte Berufsverband der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in Deutschland.