Vorwürfe gegen Landessozialgericht NRW in Essen wegen Ghettorenten unberechtigt

Der Bund Deutscher Sozialrichter wendet sich mit Nachdruck gegen Medienberichte, wonach Überlebende des Holocaust um ihre Renten gebracht und Opfer von Kungeleien beim Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen geworden sein sollen. Die Vorwürfe eines einzelnen Richters des Landessozialgerichts, der sich einem Schreiben an Landtagsabgeordnete zufolge in persönlichen Karriereerwartungen enttäuscht sieht, entbehren jeder Grundlage. Es steht außer Frage, dass die mit Ghettorenten befassten Richterinnen und Richter des Landessozialgerichts und ihre Kolleginnen und Kollegen in erster Instanz ausschließlich nach Gesetz und Recht sowie ihrem Gewissen verpflichtet verhandelt und entschieden haben. Den in den Veröffentlichungen erweckten Eindruck, dies sei nicht der Fall, weisen wir mit Entschiedenheit zurück.